Bundesgeschäftsordnung

zu § 1: Gliederung

Landesverbände
Ein Landesverband ist der Zusammenschluß aller Horten bzw. aller Horste/Hortenringe der DWJ innerhalb eines oder ausnahmsweise mehrerer Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland. In einem Bundesland kann nur ein Landesverband bestehen.

Die Landesverbände geben sich eine eigene Satzung. Ist keine Satzung vorhanden, gilt die Bundessatzung sinngemäß.

Horste/Hortenringe und Horten
Ein Horst bzw. Hortenring ist ein regionaler Zusammenschluß von Horten. Die Horten stehen im Mittelpunkt der Jugendarbeit der DWJ. Die Horten führen in eigener Zuständigkeit und Verantwortung Gruppenstunden, Beobachtungen, Forsteinsätze, Fahrten und Lager etc. durch.

zu § 3: Mitgliedschaft

Büffelhorte (Bundeshorte)
Die Büffelhorte hat die gleichen Rechte und Pflichten wie ein Landesverband, soweit die Bundessatzung oder diese Geschäftsordnung nichts anderes bestimmen. Die Büffelhorte kann sich eine eigene Satzung geben. Zweck und Aufgabe der Büffelhorte ist, im Rahmen der Aufgaben und Zielsetzung der DWJ ältere Mitglieder der DWJ zu schulen und einzusetzen.

Aufnahme in den Bundesverband
Dem Bundesthing sind ein Protokoll über die Gründung des Landesverbandes, die Satzung und eine Mitgliederliste mit Angabe der Landesleitung vorzulegen.

Ehrenmitgliedschaft
Die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft soll in würdiger Form erfolgen.

Wechsel des Landesverbandes
Bei Eintritt in einen anderen Landesverband erlischt die Mitgliedschaft in dem vorherigen Landesverband. Der Eintritt in einen anderen Landesverband ist von dem betreffenden Mitglied seinem ehemaligen Landesverband unverzüglich mitzuteilen.


zu § 4: Austritt, Ausschluß oder Auflösung eines Mitgliedes

Bei Austritt/Auflösung eines ganzen Landesverbandes muß die Austrittserklärung bzw das Auflösungsprotokoll mindestens von der geschäftsführenden Landesleitung unterzeichnet sein. Alle Verpflichtungen gegenüber dem Bundesverband bleiben bei Austritt, Auflösung und Ausschluß bis zu ihrer Erfüllung bestehen.


zu § 5: Beiträge

Die Landesverbände und assoziierten Mitglieder entrichten ihren Beitrag jeweils geschlossen an den Bundesverband. Maßgebend für die Beitragsberechnung ist die Mitgliederzahl am 01. Januar des Jahres.

zu § 7: Bundesthing

Ablauf

a) Die Wortmeldung zu den Tagesordnungspunkten erfolgt durch Handheben. Die Rednerfolge bestimmt sich nach der Reihenfolge der Wortmeldungen. Mitglieder der Bundesleitung können außerhalb der Rednerfolge sprechen. Der Versammlungsleiter des Bundesthings kann einen Redner auffordern, zur Sache zu sprechen und ihm nach nicht beachteter Aufforderung das Wort entziehen. Auf Beschluß des Bundesthings kann eine Beschränkung der Redezeit herbeigeführt werden. Der Versammlungsleiter kann Gästen das Wort erteilen

b) Das Wort zur Geschäftsordnung wird außerhalb der Reihenfolge der Rednerliste erteilt. Der Redner zur Geschäftsordnung darf nicht zur Sache sprechen. über Anträge zur Geschäftsordnung wird ohne Debatte abgestimmt.

c) Bei Antrag auf Schluß der Rednerliste ist vor Abstimmung die Rednerliste bekanntzugeben Je ein Delegierter kann für und gegen den Antrag sprechen. Wird Schluß der Rednerliste beschlossen, so sprechen nur noch die auf der Rednerliste vorgemerkten Redner

d) Antrag auf Schluß der Debatte kann nur stellen, wer nicht selbst zu dem Tagesordnungspunkt gesprochen hat. Je ein Delegierter kann für oder gegen den Antrag sprechen Bei Annahme des Antrags auf Schluß der Debatte ist die Aussprache geschlossen

e) Abstimmungen erfolgen durch Handheben, sofern auf Antrag keine geheime Abstimmung beschlossen worden ist.

f) Für die Durchführung von Wahlen gilt die Wahlordnung.


Protokoll

Das Protokoll ist spätesten 6 Wochen nach dem Bundesthing allen Mitgliedern zuzusenden. Einsprüche gegen das Protokoll sind innerhalb von 4 Wochen nach Zugang des Protokolls schriftlich an die Bundesgeschäftsstelle zu richten. Gehen innerhalb der genannten Frist keine Einsprüche ein, gilt das Protokoll als genehmigt.

zu § 9: Bundesleitung

Wahlperioden der Bundesleitung
Wiederwahl ist zulässig.

Ein Rücktritt ist dem Bundesleiter unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Tritt der Bundesleiter zurück, so hat er dies einem stellvertretenden Bundesleiter schriftlich anzuzeigen, Die Neuwahl erfolgt für den noch ausstehenden Zeitraum der Wahlperiode auf dem nächsten Bundesthing. Scheiden 2 oder mehrere Mitglieder der Bundesleitung nach § 9 Abs. 1 1-3 der Bundessatzung aus, so haben die verbleibenden Mitglieder der Bundesleitung unverzüglich ein Bundesthing einzuberufen. Tritt die gesamte Bundesleitung zurück, so ist dies unverzüglich dem Bundeswaldlauferrat mitzuteilen. Letzte Amtshandlungen der Bundesleitung sind die Einberufung eines außerordentlichen Bundesthings und einer Sitzung des Bundeswaldläuferrats. Den Vorsitz des Bundesthings führt ein Vertreter des Bundeswaldläuferrats.

Inkrafttreten der Geschäftsordnung
Diese Geschäftsordnung wurde vom Bundesthing am 19.04.1997 in Bonn beschlossen und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Alle früheren Geschäftsordnungen und geschäftsordnungsgleichen Beschlüsse treten hiermit außer Kraft. Bestandteil der Geschäftsordnung ist eine Wahlordnung.

 

Wahlordnung

Die Wahlordnung gilt für alle auf dem Bundesthing durchzuführenden Wahlen.

1. Zu Beginn der Wahlen bestimmt die Versammlung einen Wahlausschuß Dieser besteht aus dem Wahlleiter und 2 Obleuten Die Mitglieder des Wahlausschusses durfen sich nicht selbst zur Wahl stellen.

2. Der Wahlausschuß hat insbesondere folgende Aufgaben:

a) festzustellen, daß an der Wahl nur stimmberechtigte Personen teilnehmen,

b) die durch Zuruf oder schriftlichen Vorschlag zur Wahl vorgeschlagenen Kandidaten der Versammlung bekanntzugeben,

c) die abgegebenen Stimmen auszuzählen,

d) das Wahlergebnis jedes einzelnen Wahlganges der Versammlung bekanntzugeben

3. Wahlen werden grundsätzlich offen durchgeführt. Auf Verlangen wird geheim gewählt

4. Bei geheimer Wahl ist wie folgt zu verfahren:

a) Ausgabe der Stimmzettel

b) Ausfüllen der Stimmzettel durch die stimmberechtigten Personen

c) Abgabe der Stimmzettel

d) Feststellen der Zahl der abgegebenen Stimmzettel

e) Feststellen der Zahl der ungültigen Stimmen

f) Feststellen der für die Kandidaten abgegebenen gültigen Stimmen und der Stimmenthaltungen

g) Ermittlung und Bekanntgabe des gewählten Kandidaten

5. über die Wahl hat der Wahlausschuß eine Niederschrift zu fertigen, in der über jeden Wahlgang gesonderte Angaben zu machen sind über

a) vorgeschlagene Kandidaten

b) Anzahl der insgesamt abgegebenen Stimmen

c) Anzahl der hiervon gültigen und ungültigen Stimmen sowie Stimmenthaltungen

d) Anzahl der auf jeden Kandidaten entfallenen Stimmen

e) Feststellung der gewählten Kandidaten

Diese Niederschrift ist vom Wahlausschuß zu unterzeichnen und nach Beendigung der Wahl dem Protokollführer der Versammlung zu übergeben. Sie wird dem Urprotokoll beigefügt.

Wahlalter: Der Bundesleiter, die stellvertretenden Bundesleiter und der Bundesschatzmeister müssen voll geschäftsfähig sein. Die übrigen Mitglieder der Bundesleitung sollen mindestens 16 Jahre alt sein.

Diese Wahlordnung wurde vom Bundesthing am 19.04.1997 in Bonn beschlossen.